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Von Zhang Xiaochong
Seit der Einf?hrung der Wirtschaftspolitik, mehr Staatsobligationen zu emittieren, die Investition mit Staatsobligationen in Angriff zu nehmen und durch die Ankurbelung der inl?ndischen Nachfrage das Wirtschaftswachstum zu f?rdern, im Jahr 1999 sind schon vier Jahre verstrichen. Diese Staatspolitik, die damals w?hrend der s?dostasiatischen Finanzkrise ausgearbeitet wurde, erwies sich als eine richtige, weitsichtige Entscheidung. K?rzlich interviewte ich Prof. Ji Jinshan, Abgeordneten des 9. Nationalen Volkskongresses, Mitglied des ZK der Gesellschaft f?r den Demokratischen Nationalen Aufbau Chinas, Vizedirektor des Forschungszentrums f?r die Wirtschaft Westchinas, Mitglied der Rechtskommission der Allchinesischen Vereinigung der Industriellen und Kaufleute und Direktor des Forschungsinstituts f?r Wirtschaft der S?dwestlichen Universit?t f?r Finanzen und Wirtschaft, um ihn nach seiner Meinung zur Frage der Staatsobligationen zu befragen.
Prof. Ji meinte, da? die Investition mit Staatsobligationen wirklich eine vern?nftige Ma?nahme sei. Er sagte, die Investition mit Staatsobligationen habe bei der Entwicklung der chinesischen Volkswirtschaft eine wichtige Rolle gespielt. Ein wichtiger Index f?r die Bewertung der Volkswirtschaft der entwickelten L?nder sei die Besch?ftigungsrate. Infolge der Umstrukturierung der Wirtschaft in den letzten Jahren sei in China das Problem der Arbeitslosigkeit und Wiederbesch?ftigung aufgetaucht. Dies sei eine Angelegenheit von erstrangiger Bedeutung f?r das Leben des Volkes und die Volkswirtschaft. Alle Seiten sollten ihm Aufmerksamkeit schenken. Durch die in den letzten vier Jahren get?tigte Investition mit Staatsobligationen seien 5 Mio. Arbeitspl?tze geschaffen worden. Zugleich sei die Entwicklung der relevanten Branchen mit gef?rdert worden, wodurch noch viel mehr Arbeitspl?tze geschaffen worden seien. Au?erdem sei ein recht gro?er Teil der Staatsobligationen in die Projekte der technischen Umgestaltung von Unternehmen investiert worden. Die Durchf?hrung und Vollendung dieser Projekte habe die Entwicklung von mittelgro?en bzw. kleinen Unternehmen angekurbelt, die Umstellung der Produktion von gro?en Unternehmen gef?rdert und die Existenzf?higkeit der Unternehmen auf dem Markt erh?ht. Da diese Projekte meistens in arbeitsintensiven Wirtschaftssektoren durchgef?hrt w?rden, sei das gleichbedeutend, der Freisetzung von Arbeitern und Angestellten an der Quelle Einhalt zu gebieten. Dar?ber hinaus seien Staatsobligationen ins Bildungswesen investiert worden, wodurch die Hochschulzulassung vergr??ert worden sei. Von 1999 bis 2001 h?tten die Hochschulen insgesamt ?ber 1,5 Mio Studenten mehr aufgenommen. Dadurch sei der Besch?ftigungsdruck in gewissem Grad gelindert worden. Die Investition mit Staatsobligationen spiele auch in der gro?angelegten Erschlie?ung der westlichen Gebiete eine wichtige Rolle. Mit Staatsobligationen seien in den westlichen Gebieten mehr infrastrukturelle Einrichtungen gebaut worden. Allein im letzten Jahr habe der Staat 50 Mrd. Yuan an Staatsobligationen in die westlichen Gebiete eingesetzt. In den letzten zwei Jahren habe die Provinz Sichuan 20 Mrd. Yuan an Staatsobligationen erhalten. Mit diesen Geldern habe sie einige gro?angelegte Investbauprojekte wie den Bau des Stausees Zipingku durchgef?hrt, das Problem des Baus von Asphaltstra?en, die zu Kreisen f?hren, gel?st, das ?kologische Projekt der R?ckverwandlung von Ackerb?den in Waldfl?chen bzw. Grasland durchgef?hrt und die Hilfe f?r arme Leute in den von nationalen Minderheiten wie der tibetischen und der Yi-Nationalit?t bewohnten Gebieten verst?rkt.
Prof. Ji sagte: ?Wenn wir jetzt ein Yuan Staatsobligation investieren, k?nnen wir sechs Yuan Kredit und zehn Yuan andere Investitionen hervorbringen. Diese multiplizierende Wirkung der Wirtschaft ist sehr augenf?llig. Normalerweise werden die Staatsobligationen in die Projekte, die eine langfristige Investition erfordern und langsame, aber sichere Resultate zeitigen, investiert. Das ist f?r die nachhaltige, gesunde und schnelle Entwicklung der Volkswirtschaft sehr vorteilhaft. Im Vergleich zu anderen Finanzierungsmodi hat die Investition mit Staatsobligationen eine ausgepr?gte ?berlegenheit. Die Kosten f?r die Beschaffung von ausl?ndischem bzw. privatem Kapital sind viel h?her als die f?r die Beschaffung von Staatsanleihen. Angesichts der ziemlich niedrigen Zinss?tze auf der ganzen Welt kann man durch die Emission von Staatsobligationen nicht nur die Geldbeschaffungskosten senken, sondern auch den inl?ndischen Bewohnern und Investoren ein gutes Investitionsumfeld schaffen. Da die Zinss?tze der Staatsobligationen h?her als die der Bankdepositen sind, werden sie auch in den entwickelten L?ndern von Investoren begr??t.? Der Meinung von Prof. Ji nach gibt es f?r die Emission von Staatsobligationen politisch keine Hindernisse. Wenn die Bedingungen es erlauben, kann der Staat mit administrativer Macht Staatsobligationen emittieren. Im Gegensatz dazu ist die Beschaffung von ausl?ndischem bzw. privatem Kapital eine gegenseitige Sache. Man mu? nicht nur die Glaubw?rdigkeit der anderen Seite ber?cksichtigen, sondern beide Seiten m?ssen manchmal gewisse Konzessionen machen.
Als ich ihm die Frage ?ber die R?ckzahlung der Staatsschulden stellte, antwortete Prof. Ji voller Zuversicht, da? die R?ckzahlung des Hauptbetrags der Staatsobligationen nebst Zinsen problemlos sei, weil sie haupts?chlich auf den Finanzeinnahmen des Staates basiere. Er sagte: ?Wir investieren die Staatsobligationen normalerweise in die Projekte, die sicher Ertr?ge erzielen k?nnen. Mit den durch die Durchf?hrung dieser Projekte verursachten Steuereinnahmen und dem Zuwachs anderer relevanter Steuereinnahmen kann der Hauptbetrag der Staatsobligationen nebst Zinsen v?llig zur?ckgezahlt werden. Die Erfahrungen der entwickelten L?nder zeigen, da? es sicher ist, wenn die Staatsschulden weniger als 20% des Nationaleinkommens ausmachen. In China liegt dieser Prozentsatz nur bei etwa 10%. Deshalb ist der Druck der R?ckzahlung der Staatsschulden relativ gering.? Prof. Ji ist der Meinung, da? es in der Frage der Staatsschulden auf die Projektierung, Verwaltung und Beaufsichtigung der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte ankommt. Er sagte, die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte m??ten vorschriftsgem?? durchgef?hrt werden. Bevor sie in Angriff genommen w?rden, m?sse man den Bericht ?ber ihre Durchf?hrbarkeit wiederholt diskutieren. Bei der Diskussion m?sse man verschiedene Faktoren in Betracht ziehen und es vermeiden, die Projekte blindlings in Angriff zu nehmen. Sonst w?rden die Projekte nicht nur wegen der Ver?nderung des Marktumfeldes bei ihrer Vollendung geringere Ertr?ge erzielen, sondern auch mit schweren Schulden belastet werden. Was die Verwaltung der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte betrifft, sollten die Investoren von den Verwaltern getrennt werden, um eine Trennung des Eigentumsrechts vom Bewirtschaftsrecht zu verwirklichen. Die Regierung solle ihre Funktionen ver?ndern und spezielle Organe einrichten, um die Verwaltung der mit Staatsobligationen finanzierten Projekte im Sp?tstadium durchzuf?hren. Sie solle eine ?berm??ige administrative Einmischung vermeiden und die Methode der wirtschaftlichen Verwaltung anwenden, anstatt, wie fr?her unter der Planwirtschaft, alle Arbeit zu ?bernehmen. Zugleich solle sie einige internationale fortgeschrittene Verwaltungsmethoden f?r Projekte einf?hren, um die Projekte nach internationalen Praktiken zu verwalten. Prof. Ji sagte, um eine ?berm??ige Einmischung der Regierung in die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte zu vermeiden, habe der Staat bereits einige diesbez?gliche politische Richtlinien und gesetzliche Bestimmungen ver?ffentlicht. Das sei f?r die Kontrolle ?ber die Risiken f?r die mit Staatsobligationen finanzierten Projekte von gro?em Vorteil. Aber er meinte, da? die Investition mit Staatsobligationen in einige Projekte, wie z. B. in den Konsumbereich, wert sei, diskutiert zu werden. Er betonte, da? die Investition in den Konsumbereich nicht zuviel der Zeit vorauseilend sein, sondern Schritt f?r Schritt durchgef?hrt werden solle. Blindlings M?rkte, Warenh?user und nichtproduktive ?ffentliche Geb?ude zu bauen, werde Risiken mit sich bringen und k?nne zum Aufbau gleichartiger Projekte f?hren.
Zum Schlu? betonte Prof. Ji: ?Insgesamt gesehen ist die Politik, durch die Investition mit Staatsobligationen die Wirtschaft anzukurbeln, in Ordnung. Wir sollen den Problemen, die w?hrend der Durchf?hrung der Projekte auftauchen, Aufmerksamkeit schenken und sie rechtzeitig l?sen.? Er gab seiner ?berzeugung Ausdruck, da? das Ziel f?r das diesj?hrige Wirtschaftswachstum (etwa 7%) unter der richtigen F?hrung des ZK der Partei trotz des ein bi?chen k?hlen Umfeldes der internationalen Wirtschaft erreicht werden kann.
(www.h5a3.com/11. M?rz 2002)
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